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Das Deutsche Rote Kreuz wird nach der Gesundheitsstation in dieser Woche das große Rotkreuz-Hospital in das Erdbebengebiet nach Haiti entsenden. Das Hospital, dessen Kisten mit 50 Tonnen Material zurzeit im DRK-Logistikzentrum in Berlin-Schönefeld überprüft werden, kann bis zu 700 Patienten täglich ambulant versorgen und hat 120 stationäre Betten. Das benötigte Team aus 100 Ärzten, Schwestern, Krankenhaus-Managern und Technikern setzt sich aus deutschen und internationalen Rotkreuz-Experten zusammen, die entweder bereits auf der Insel sind oder eingeflogen werden.

„Das große Mitgefühl mit den Haitianern und die Unterstützung der deutschen Bevölkerung spüren wir täglich durch zahllose Mails und Anrufe. Das Rotkreuz-Hospital wird helfen, die Not zu lindern. Wir dürfen jetzt nicht resignieren“, so Rotkreuz-Präsident Dr. Rudolf Seiters aus Papenburg.

Das mobile Hospital ist mit seinem modularen System einzigartig auf der Welt und somit auch für das Chaos auf Haiti geeignet. Für den Einsatz nach dem Erdbeben wird die Chirurgie erweitert mit zwei aufblasbaren Operationssälen, in denen acht Operationsteams arbeiten können. Dazu kommen Gynäkologie, Kinderheilkunde, Röntgen, Labor, Apotheke, Werkstatt, Strom- und Wasserversorgung sowie Unterkünfte für das Krankenhaus-Team. Das Auswärtige Amt beteiligt sich an den Kosten.

Der Abflug von Mensch und Material ist ab Mitte der Woche geplant. Das Hospital war zuletzt beim Erdbeben in China im Mai 2008 im Einsatz und hat einen Wert von 1,4 Millionen Euro. Die Kapazität entspricht dem eines deutschen Krankenhauses für eine Bevölkerung von 250.000 Menschen.

Das Deutsche Rote Kreuz bittet dringend um Hilfe für die Erdbebenopfer.

Spendenkonto: 41 41 41
Bank für Sozialwirtschaft, BLZ: 370 205 00
Stichwort: Haiti
Online-Spenden unter: www.DRK.de/spenden

Ansprechpartner DRK-Pressestelle

Haiti
Fredrik Barkenhammar
Sat-Phone: 00 8816214 424 56

Berlin:
Svenja Koch
0162 200 20 29
Tel. 030 85404 158
kochs@drk.de

Mit einer Geschwindigkeit von 1,5 Knoten haben zwei Schlepper das 252 Meter lange Schiff durch die Nadelöhre an der Weener Friesenbrücke und der Jann-Berghaus-Brücke in Leer gezogen. Nur knapp sechs Meter trennten die Bordwand von den Brückenpfeilern. Zahlreiche Zuschauer hatten sich auf den Deichen eingefunden, um das spektakuläre Manöver aus der Nähe zu beobachten.

Nach Mitternacht passierte AIDAblu das Emssperrwerk Gandersum, um Samstag früh am Emskai in Emden festzumachen. Dort wird das 71.100 BRZ große Kreuzfahrtschiff mit Möbelstücken, Proviant und Hotelequipment fertig ausgestattet. Anschließend erfolgen Probefahrten auf der Nordsee. Am 4. Februar übergibt die Meyer Werft das Schiff offiziell an AIDA Cruises.

Die feierliche Taufzeremonie mit der international bekannten Designerin Jette Joop als Taufpatin findet am 9. Februar in Hamburg statt. Gäste der Jungfernfahrt sind bei der Taufe als Ehrengäste exklusiv dabei. Für alle gibt es auf dem Hamburger Fischmarkt eine große Taufparty mit Winterdorf, Bühnenprogramm und Feuerwerk und einer großen Videoprojektion.

- World Vision startet Hilfsflug von Denver aus
- Deutsch-sprachiger Mitarbeiter auf dem Weg nach Port-au-Prince

Port-au-Prince / Friedrichsdorf, 14. Januar 2010. Nach dem Erdbeben auf
Haiti hat die Kinderhilfsorganisation World Vision die höchste Einsatzstufe
ausgerufen. Internationale Helfer sind auf dem Weg in die Hauptstadt
Port-au-Prince. Ein deutsch-sprachiger Kollege wird voraussichtlich morgen
dort ankommen. Erste Hilfsgüter für rund 1.500 Familien liegen bereit und
werden so schnell wie möglich verteilt. „Wir sind geschockt über die Bilder
von verletzten und verzweifelten Menschen auf den Straßen und machen uns
besonders Sorgen um die vielen Kinder hier“, sagt die einheimische World
Vision-Mitarbeiterin Amanda Rives.

In einer humanitären Krise wie dieser sind Kinder extrem gefährdet. Viele
waren zurzeit des Erdbebens in der Schule, während die Eltern zuhause oder
bei der Arbeit waren. Etliche Kinder sind von ihren Eltern getrennt worden,
suchen jetzt verzweifelt nach Mutter und Vater. „Wir sehen weinende und
blutende Kinder, die nicht wissen wohin“, sagt Amanda Rives. „Sie brauchen
dringend medizinische Hilfe, Trinkwasser, Nahrung und psychologische
Betreuung. So ein Erlebnis ist für viele einfach traumatisierend.“

Die Situation von Kindern in Haiti ist ohnehin bedrückend.
Kinderrechtsverletzungen sind an der Tagesordnung. Die Armut ist so groß,
dass viele Mädchen und Jungen zur Arbeit gezwungen werden, keine
Bildungsmöglichkeiten haben. Haiti hat eine hohe Kindersterblichkeitsrate:
Von 1000 Neugeborenen sterben 76, bevor sie das fünfte Lebensjahr
erreichen. Mehr als die Hälfte der Kinder sind mangelernährt.

World Vision wird sich in den kommenden Wochen vor allem auch um den Schutz
von Kindern kümmern. Mädchen und Jungen sollen zu ihren Familien
zurückgeführt werden. Sobald die Lage übersichtlicher ist, wird World
Vision provisorische „Kinderzentren“ einrichten. Dort werden die Kinder
verpflegt, betreut und können spielerisch ihre Schreckenserlebnisse
verarbeiten.

Nach dem Erdbeben der Stärke 7,0 auf der Richterskala gibt es in großen
Teilen der Hauptstadt nach wie vor keinen Strom und keine
Kommunikationsnetze. Etliche Straßen sind durch Trümmer blockiert. Die
Räumung kommt schwer voran. Internationale Helfer befürchten, dass rund
drei Millionen Menschen von dem Erdbeben betroffen sind und  dringend Hilfe
brauchen.

World Vision engagiert sich in Haiti seit mehr als 30 Jahren für die Armen.
Hauptbereiche der Entwicklungszusammenarbeit sind Gesundheit, Bildung,
Einkommen schaffende Maßnahmen und spezielle Programme zur
Ernährungssicherung, zur nachhaltigen Landwirtschaft und zur Bekämpfung von
HIV / AIDS. Um in der aktuellen Notsituation helfen zu können, bittet World
Vision um Spenden auf das Konto des Bündnisses „Aktion Deutschland Hilft“,
in dem sich zehn Hilfsorganisationen zusammengeschlossen haben, um
effektiver helfen zu können:

Spendenkonto: 102030
BLZ:    370 205 00 bei der Bank für Sozialwirtschaft
Stichwort: Erdbeben Haiti

KONTAKT
World Vision Deutschland, Tel.: 06172 763-151 oder -153 oder -155

„Zunächst werden wir das Urteil und die Entscheidungsgründe des Europäischen Gerichtshofes genau prüfen. Da es sich um ein Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichtes Oldenburg handelt, entfaltet die EuGH-Entscheidung noch keine Außenwirkung. Mit dem Verwaltungsgericht wird daher zu erörtern sein, ob die Aussagen des EuGH hierzulande Verbindlichkeit beanspruchen können.

Mit Blick auf Papenburg als Seehafenstadt und Werftstandort handelt es sich um eine Schicksalsfrage: Die Stadt Papenburg und die örtliche Hafenwirtschaft haben in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten erhebliche, zig Millionen Euro schwere Investitionen im kommunalen Hafen getätigt. Dies geschah immer im begründeten Vertrauen auf eine umfassende Schiff- und Nutzbarkeit der Ems als Bundeswasserstraße. Jetzt scheint es so, dass in der Vergangenheit getroffene Entscheidungen über den Umfang der Nutzung der Ems wieder zur Disposition stehen. Das ist für Papenburg und die gesamte Region genauso inakzeptabel wie für die gesamte Hafenwirtschaft aller Emsanrainer. Aus diesem Grund haben die Landkreise Leer und Emsland sowie die Stadt Emden mit gleicher Zielrichtung ebenfalls Klage eingereicht.

Für die kommunale Selbstverwaltung der Städte und Gemeinden ist es ein Affront, dass es bei der endgültigen Auswahl des FFH-Gebietes an der Ems keinerlei wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Spielraum für die Bundesrepublik Deutschland geben soll, und die Kommunen noch nicht einmal dazu gehört wurden. Meines Erachtens hat der Europäische Gerichtshof die in Deutschland immerhin verfassungsrechtlich geschützte kommunale Selbstverwaltungshoheit zu Gunsten des europäischen Naturschutzes völlig vernachlässigt. Gerade als überzeugten Europäer macht mich diese Ignoranz betroffen. Ein angemessener Ausgleich ökonomischer und ökologischer Interessen an der Ems, den alle wollen, kann schwerlich gefunden werden, wenn regionalwirtschaftliche Betrachtungen überhaupt keine Rolle spielen dürfen.

Möglicherweise werden wir dem Verwaltungsgericht Oldenburg vorschlagen, den Fall dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorzulegen. In seiner Entscheidung zum Lissabon-Vertrag hat das Bundesverfassungsgericht deutlich gemacht, dass es nicht bereit ist, die Missachtung zentraler Strukturprinzipien unseres Gemeinwesens im Prozess des Zusammenwachsens der Vereinigten Staaten von Europa hinzunehmen. Zu diesen verfassungsrechtlich garantierten Prinzipien zähle ich zweifellos die starke Stellung der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes. Wenn schon der EuGH die kommunale Selbstverwaltungsgarantie in Deutschland nicht angemessen würdigt, bin ich mir doch sicher, dass wir in Karlsruhe mit unserem Anliegen Gehör finden werden.“

Meppen/Leer – Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Ausweisung der Unter- und Außenems als Flora-Fauna-Habitat-Naturschutzgebiet (FFH) liegt vor. „Das Urteil ist im Ergebnis für uns nicht überraschend. Damit kann man leben“, sagen die Landräte Hermann Bröring (Landkreis Emsland) und Bernhard Bramlage (Landkreis Leer). Erfreulich sei, dass nach Auffassung des EuGH die Überführung der Kreuzfahrtschiffe von der Meyer Werft über die Ems auch weiterhin möglich und die Ems als Bundeswasserstraße damit nicht in Frage gestellt ist. Unbehagen bereite aber, dass die verfassungsrechtlich verbrieften Rechte und Interessen der Kommunen nicht berücksichtigt wurden und sich das Gericht mit seinem Urteil klar zugunsten einer Ausweisung von Naturschutzgebieten nur nach naturschutzfachlichen Gründen ausspricht.

„Wir werden das Urteil des EuGH eingehend prüfen“, betonen beide Landräte. Wichtig war zunächst einmal festzuhalten, dass der EuGH ausdrücklich die Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses für die Emsvertiefung für Schiffe mit Tiefgang bis zu 7,30 m im Jahr 1994 bestätigt hat. Hier ist der Landkreis Emsland zusammen mit der Stadt Papenburg und dem Wasserschifffahrtsamt Emden Planfeststellungsinhaber. Der EuGH erwartet allerdings, dass die ständigen daraus resultierenden Unterhaltsbaggerungen künftig im Licht der FFH-Richtlinie gewürdigt und einer Umweltverträglichkeitsbetrachtung unterzogen werden. Dies betrifft den Bereich nördlich von Leer. Konkret heißt das, dass die künftigen Unterhaltsbaggerungen einem Verschlechterungsgebot unterliegen. Das zu leisten, betonen die beiden Landräte sei kein Problem, zumal der EuGH festgestellt habe, dass diese Betrachtung nur einmal für alle künftigen Baggerungen für Schiffe mit Tiefgang bis zu 7,30 m vorzunehmen sei. Hier werde man sich sehr schnell mit der Wasserschifffahrtsverwaltung zusammen setzen und die Konsequenzen für die künftigen Schiffsüberführungen, die sich daraus ergeben, absprechen.

Allerdings sei es bedauerlich und nicht akzeptabel, dass der EuGH ausschließlich den Naturschutz in den Vordergrund beim Ausweisungsverfahren des Gebiets der Unter- und Außenems stellt. Die wirtschaftlichen und sozialen Interessen der Region und ihrer Bürger seien nicht beachtet worden. „Die kommunalen Planungsträger wurden nicht einbezogen und angehört, was eine Missachtung der Region und ihrer Rechte ist“, führen Bramlage und Bröring weiter aus.

„Nach unserer Einschätzung liegt hier ein Eingriff in das gemeindliche Selbstverwaltungsrecht vor“, sagen die Landräte. Dies gebe aus grundsätzlichen Gründen Anlass, die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts zu erwägen. Das Bundesverfassungsgericht kann einschreiten, wenn die Europäische Union offenkundig ihre Zuständigkeiten überschreitet und das Gericht die Verfassungsidentität des Grundgesetzes bedroht sieht. Nach dem Grundgesetz darf bei der Übertragung von Zuständigkeiten insbesondere nicht die förderative Struktur der Bundesrepublik Deutschland und der Grundsatz der Subsidiarität, also die kommunale Selbstverwaltung, infrage gestellt werden. Das beinhaltet nach Auslegung des Bundesverwaltungsgerichts auch, dass den Gemeinden noch ausreichend Raum für eine kraftvolle und substanzielle Betätigung vor allem auf dem Gebiet der Planungshoheiten bleiben muss.

Hintergrund: Das geplante FFH-Gebiet „Unter- und Außenems“ hat eine Fläche von etwa 7376 Hektar. Es erstreckt sich von der Ledamündung im Süden bis weit in den Dollart hinein und beinhaltet die Bundeswasserstraße Ems/Dortmund-Ems-Kanal ebenso wie das Emssperrwerk bei Gandersum. Der Landkreis Emsland und der Landkreis Leer hatten ebenso wie die Stadt Papenburg und die Stadt Emden Rechtsmittel gegen die Festlegung eines FFH-Gebiets eingelegt, da sie ihre Planungshoheit stark eingeschränkt sehen.

Veranstaltungsreihe „studioprogramm“ – Gemeinsam mit der Stadt Lingen bietet das TPZ Lingen im Professorenhaus monatlich internationale Kleinkunst vom Feinsten.

Infos: www.tpzlingen.de/studioprogramm

Karten: 6 / 12 Euro

Buchung: TPZ Lingen – Professorenhaus 0591/916630

Meppen – Autofahrer verletzt
Am Mittwochabend ereignete sich auf der Landesstraße 61 (Apeldorner Hauptstraße) ein Verkehrsunfall, bei dem ein 52-jähriger Autofahrer leicht verletzt wurde. Nach den bisherigen Feststellungen der Polizei befuhr der Mann gegen 19.55 Uhr mit einem Peugeot von Bokeloh kommend die Straße in Richtung Apeldorn. Auf gerader Strecke wurde der Wagen plötzlich von einer Windböe erfasst und geriet auf der schneebedeckten Fahrbahn ins Schleudern. Das Fahrzeug geriet in den rechten Seitenraum und überschlug sich. Der Fahrer wurde leicht verletzt. An dem Auto entstand Totalschaden.

Börger – Autofahrerin verletzt
Bei einem Verkehrsunfall am Mittwochabend auf der Breddenberger Straße wurde eine 23-jährige Autofahrerin leicht verletzt. Nach den bisherigen Feststellungen der Polizei befuhr die Frau gegen 21.00 Uhr mit einem Opel Corsa die Straße und kam ausgangs einer Linkskurve an einer Schneewehe ins Schleudern. Durch Gegenlenken schleuderte das Fahrzeug über die Fahrbahn, überfuhr dort ein Straßenschild und prallte gegen einen Straßenbaum. Die Autofahrerin wurde leicht verletzt und begab sich in ärztliche Behandlung. An dem Auto entstand Totalschaden.